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Deklaratorisch und konstitutiv - der Unterschied fachmännisch erklärt

Deklaratorisch und konstitutiv - der Unterschied fachmännisch erklärt1:45
Video von Jule Jansson 1:45

Zwei juristische Fremdwörter, die jeden Studenten erst einmal stutzen lassen, sind "deklaratorisch" und "konstitutiv". Die beiden sorgen gern für Verwirrung, wenn man nicht genau weiß, wie sie auseinander zu halten sind.

Deklaratorisch - Wortherkunft und Bedeutung

  • Das Wort "deklaratorisch" stammt ab vom lateinischen "declarare", was wörtlich übersetzt so viel bedeutet wie "deutlich kennzeichnen".
  • Für den juristischen Sprachgebrauch bedeutet dieses Fachwort, dass eine ohnehin schon bestehende Rechtslage nur bezeugt oder nach außen kenntlich gemacht wird. Ein deklaratorischer Rechtsakt hat also immer nur eine rechtsbezeugende, nie aber eine rechtsbildende Wirkung.
  • Ein gutes Beispiel hierfür ist die Eintragung in das Handelsregister. Mit der Eintragung wird die Kaufmannseigenschaft des Eingetragenen lediglich bezeugt und festgehalten. Der Kaufmann selber erlangt aber seine Kaufmannseigenschaft nicht durch die Eintragung in das Handelsregister, sondern schlicht und ergreifend durch das Führen eines Gewerbebetriebs (vergleiche § 1 HGB).

Konstitutiv - die rechtsbegründende Handlung

  • Anders als der Begriff "deklaratorisch" meint der Begriff "konstitutiv" Rechtshandlungen, die eine bestimmte rechtliche Wirkung, die vorher noch nicht eingetreten war, erst herbeiführen. Eine konstitutive Rechtshandlung ist beispielsweise die Eintragung eines Vereins in das Vereinsregister. Durch diese Eintragung wird der Verein erst rechtsfähig - es wird also mit der Vereinsregistereintragung Recht geschaffen und nicht nur, wie bei deklaratorischen Rechtshandlungen, bezeugt.
  • Damit Sie sich diese beiden Rechtsbegriffe besser merken können, bietet sich eine Eselsbrücke über die lateinische Sprache an: "Deklaratorisch" kommt von "declarare" und heißt "bezeugen" - und bezeugen kann man ja nur bereits bestehende Tatsachen. "Konstitutiv" hingegen bedeutet auf Latein "festsetzend" oder "bestimmend". Hier wird etwas festgelegt oder bestimmt und nicht bloß bezeugt. Die rechtsbildende Wirkung der konstitutiven Handlung ist damit unverkennbar.

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