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Was ist Lobbyismus? - Eine verständliche Erklärung

In jeder Gesellschaft versuchen Interessengruppen, Entscheidungen zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Beim Lobbyismus geht es darum, gezielt Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Lobbyisten sind nicht allein Wirtschafts- und Unternehmensverbände. Auch Kirchen, Gewerkschaften oder Umweltverbände betreiben Lobbyarbeit. Nicht immer ist Lobbyismus gleich eine Gefahr.

Lobbyarbeit wird mit allen verfügbaren Mitteln betrieben.
Lobbyarbeit wird mit allen verfügbaren Mitteln betrieben.

Wenn Wähler sich für eine bestimmte Partei oder Abgeordnete entscheiden, möchten sie damit auch Einfluss auf politische Entscheidungen ausüben. Dennoch sind sie nicht die echten Lobbyisten. Die sind viel näher an Abgeordneten dran.

Lobbyismus - Politik aus nächster Nähe beeinflussen

  • Der Begriff Lobbyismus enthält das Wort Lobby. Im Deutschen heißt das in etwa Vorraum oder Vorhalle. Im Abgeordnetensaal sprechen ausschließlich die Abgeordneten untereinander.
  • Lobbyisten haben in der Lobby, vor dem Parlament, Gelegenheit mit Abgeordneten in Kontakt zu kommen. Hier erfahren sie wichtige Informationen, um diese weiterzugeben und natürlich auch um Volksvertreter zu beeinflussen. 
  • Interessensgruppen beeinflussen nicht allein in der Lobby. Sie organisieren eigene Konferenzen. Sie vereinbaren mit Entscheidungsträgern Gespräche beim Kaffee oder sie wenden sich an die Massenmedien. Ein Merkmal von Lobbyisten ist, dass sie für ihre Tätigkeiten von ihren Organisationen und Verbänden Geld erhalten. Sie beschränken sich bei ihrer Lobbyarbeit nicht nur auf Parlamentarier. Auch die Verantwortlichen in den Ministerien werden einbezogen. 
  • Für den Deutschen Bundestag wird eine besondere Lobbyliste geführt. Bekannt sind mehr als 2.000 Verbände, die sich freiwillig auf dieser Liste angemeldet haben. In der Realität sind es weit mehr.

Wie gefährlich ist der gezielte Versuch einer Beeinflussung

  • Lobbyismus wird dann zu einer Gefahr, wenn sich Abgeordnete davon beeinflussen lassen. Wenn Abgeordnete allerdings vorsätzlich manipuliert werden, um bestimmte geschäftliche Interessen durchzusetzen, dann wird es gefährlich.
  •  Daher müssen Abgeordnete mit unabhängigen Informationen versorgt werden. Nur umfassend und richtig informierte Volksvertreter können eigene Entscheidungen bewusst treffen. Nicht immer ist es einfach, die Informationen und deren Herausgeber einzuschätzen. Unerfahrene Abgeordnete sind leichter zu beeinflussen. 
  • Lobbyismus spielt auf europäischer Ebene eine sehr große Rolle. Wenn Gesetze aus dem Europäischen Parlament und aus dem Europäischen Rat kommen (das sind mehr als zwei Drittel), werden mitunter Entscheidungen getroffen, die Auswirkungen auf fast 500 Millionen Europäer haben. Nationale Regierungen haben danach kaum noch Einflussmöglichkeiten, eine europäische Direktive zu ändern. 
  • Von privatwirtschaftlichen Interessensvertretern können nationale Regierungen hier noch lernen. In Brüssel soll es etwa 15.000 Lobbyisten geben, wobei 70 Prozent für die Wirtschaft und kaum mehr als 10 Prozent für Nichtregierungs-Organisationen tätig sind.

Lobbyismus hat auch gute Seiten, denn Abgeordnete brauchen deren Interessenvertreter für ihre Arbeit. Ein Abgeordneter und gelernter Bankkaufmann kann nicht bis ins Detail wissen, wie sich irgendwelche Entscheidungen beispielsweise im Umweltschutz auf Unternehmen auswirken.

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