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Vor- und Nachteile - parlamentarische Demokratie

Die parlamentarische Demokratie ist eine beliebte Staatsform, die sich im Vergleich zu anderen Staatsformen öfter durchgesetzt hat. Allerdings gibt es auch hier Vor- und Nachteile, die durchaus eine Regierung dieser Konfiguration herausfordern können.

Das Volk bestimmt seine eigenen Vertreter mittels Wahlen in einer parlamentarischen Demokratie.
Das Volk bestimmt seine eigenen Vertreter mittels Wahlen in einer parlamentarischen Demokratie.

Parlamentarische Demokratie hat einige Grundmerkmale

In der Bundesrepublik Deutschland herrscht die Staatsform einer repräsentativen Demokratie. Das bedeutet, dass die Regierung nicht vom Volk selbst gebildet wird, sondern aus Volksvertretern besteht, die das Volk politisch repräsentieren. Eine solche Volksvertretung ist beispielsweise das Parlament, daher nennt man diese Form der Regierung auch parlamentarische Demokratie. Das Volk lenkt zwar nicht selbst die politischen Geschicke, aber wählt die Vertreter, die dies für einen bestimmten Zeitraum tun sollen.

  • In einer parlamentarischen Demokratie besteht eine enge Verbindung zwischen der gesetzgebenden und der ausführenden Staatsgewalt. Das Ministeramt und das Abgeordnetenmandat sind durch eine gewisse Kompatibilität gekennzeichnet.
  • Die Minister stammen üblicherweise aus den Reihen des Parlaments und werden nur in bestimmten Fällen, wenn es ratsam ist, mit Fachkräften von außerhalb besetzt. Beispiele hierfür sind Ämter wie Außen- und Verteidigungsminister.
  • Die Regierung kann in einem repräsentativen System abgesetzt werden. Dies geschieht, sobald durch ein Misstrauensvotum festgestellt wird, dass die Mehrheit des Parlaments der Regierung kein Vertrauen mehr schenkt. Ein weiterer Grund für eine Absetzung der Regierung ist beispielsweise die Budgetverweigerung des Parlaments.
  • In einem repräsentativen System sind die Regierung und das Parlament stark voneinander abhängig. Dies bedeutet, dass das Oberhaupt der Regierung die eigene Partei oder Fraktion im Parlament fest im Griff hat. Die Bindung der Parlamentarier kommt in dieser Staatsform meist der eigenen Partei zugute, im Gegensatz zu einem präsidentiellen  System wie in den Vereinigten Staaten von Amerika.
  • Im Parlament gibt es eine Regierungsmehrheit, dies ist die Anzahl der Abgeordneten in einem Parlament, welche die Regierung unterstützen und auf diese Weise im Amt hält. Zu der Regierungsmehrheit zählen üblicherweise die Mitglieder der Regierung, der Regierungspartei und der Koalitionspartei oder Koalitionsparteien, sollten es mehr als eine sein. Da es eine klar erkennbare Mehrheit der Regierung im Parlament gibt, gibt es auch eine Opposition, die gut zu erkennen ist.

Vor- und Nachteile der repräsentativen Demokratie

So wie bei jedem anderen Regierungssystem gibt es auch bei der parlamentarischen Demokratie Vor- und Nachteile. Diese werden in diesem Teil des Artikels ein wenig näher erläutert.

  • Ein Nachteil dieser Staatsform ist, dass eine sehr strenge Disziplin zwischen den unterschiedlichen Fraktionen herrschen muss. Dies gilt vor allem dann, wenn zwei verschiedene Parteien in Form einer Koalition die Regierung bilden. Denn dann müssen beide Parteien zwangsläufig viele Kompromisse eingehen, was zu einer schlechten Stimmung innerhalb der Koalition führen kann. Die Folge daraus wäre dann eine instabile Regierung.
  • Einzelinteressen und Lobbyismus erhalten leichter Einzug in einem repräsentativen System, weil es für die jeweiligen Interessensgruppen wesentlich einfacher ist, eine kleine Gruppe von Abgeordneten für ihre Zwecke zu gewinnen als eine größere Gruppe aus dem Volk.
  • Es ist ebenfalls nachteilig, dass sich die politische Macht auf eine kleine Gruppe von Menschen konzentriert, nämlich die Politiker. Das Volk, in Form von wahlberechtigten Bürgern, hat nur einen geringen Einfluss auf die Abstimmung über politische Sachverhalte, und Abgeordnete geraten leicht in den Ruf, zu sehr von den Erwartungen des Volkes entfernt zu leben und somit auch die Politik von den Erwartungen oder den Bedürfnissen des Volkes zu entfernen.
  • Ein Vorteil dieser Form von Demokratie ist, dass Entscheidungen schneller und preiswerter getroffen werden können, weil sich die Abgeordneten voll und ganz auf die Politik konzentrieren können, was zu einer Professionalisierung der Politik geführt hat. Auf diese Weise können Expertenmeinungen für bestimmte politische Sachverhalte schneller hinzugezogen werden.
  • Ein weiterer Vorteil ist es, dass der sogenannte Volkszorn oder andere kurzzeitige Reaktionen der demografischen Gruppen keinen besonders großen Einfluss auf die Politik haben, da diese eher langsichtig angelegt ist.

Die Vor- und Nachteile können wie bei anderen politischen Systemen auf unterschiedliche Arten interpretiert werden, was meist vom Standpunkt abhängt, doch alles in allem kann man sagen, dass die parlamentarische Demokratie ein abwechslungsreiches und vielseitiges Regierungssystem ist, welches sich in Balance hält.

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