Autonom bedeutet unabhängig. Zu Zeiten des Deutschen Kaiserreichs gab der Staat noch teils im Detail vor, wie die Arbeitsbedingungen der Arbeiter und Angestellten auszusehen hatten. Verhandlungen seitens der Arbeitnehmer waren enge Grenzen gesetzt. In Nazideutschland gab es überhaupt keine Gewerkschaften mehr. Vor allem die Arbeitnehmerinteressen wurden den staatlichen Interessen vollkommen untergeordnet.
Das Grundgesetz garantiert die Tarifautonomie
Auch heute und gerade deshalb ist die Tarifautonomie ein besonders hohes Gut. Aus diesen historischen Erfahrungen ergibt sich, was man unter diesem Begriff versteht.
- Die Tarifautonomie ist so wichtig, dass sie sogar in Artikel 9 III Grundgesetz garantiert wird.
- Konkretisiert wird die Tarifautonomie im Tarifvertragsgesetz (TVG). Es besteht aus 13 Bestimmungen und regelt im Wesentlichen die Grundlagen zum Abschluss von Tarifverträgen.
- Parteien eines Tarifvertrages sind Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände oder einzelne Arbeitgeber einer Branche.
- Tarifautonomie bedeutet, dass die tarifvertragsschließenden Parteien eigenständig und unabhängig Verhandlungen über die in ihrer Branche geltenden Arbeitsbedingungen führen und einen für beide Seiten verbindlichen Tarifvertrag schließen.
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Verbot politischer Einflussnahme versteht sich von selbst
- Entscheidendes Kriterium ist, dass sich der Staat aus den Tarifverhandlungen heraushalten muss. Er darf keine irgendwie gearteten Vorgaben machen. Meinungsäußerungen politischer Vertreter sind unerwünscht und versteht sich aus diesen Aspekten heraus von selbst.
- Dabei darf nicht ganz unberücksichtigt bleiben, dass der Staat durchaus ein Interesse daran hat, dass Tarifabschlüsse bestimmte Ziele verfolgen. Hohe Lohnsteigerungen tragen zur Inflation der Währung bei, regen aber auch das Konsumverhalten an, führen zur Steigerung des Lohnsteueraufkommens und der Sozialbeiträge.
- Verfolgt der Staat eine bestimmte Wirtschaftspolitik, hat er ein Interesse daran, dass auch die Tarifvertragsparteien in diese Richtung denken. Dennoch muss sich der Staat jeglicher Einflussnahme auf die Tarifpartner enthalten. Die Erfahrungen in der Vergangenheit waren zu negativ, sodass die Tarifautonomie gegenüber allen anderen Aspekten vorrangig bewertet wird.
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