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Was sind Diäten in der Politik?

Was sind die sogenannten "Diäten" in der Politik? Dieser Begriff ist auch unter dem Begriff "Abgeordnetenentschädigung" bekannt und bezeichnet die Amtsvergütung für Bundestagsabgeordnete in der Politik. Erfahren Sie alles Nähere zu diesem Begriff.

Alles Wichtige zu dem Begriff der "Diäten".
Alles Wichtige zu dem Begriff der "Diäten". © La-Liana / Pixelio

Was sind Diäten? - Definition

  • Unter Diäten oder Abgeordnetenentschädigungen versteht man die Amtsvergütung eines Bundestagsabgeordneten. Diese wurden 1906 in Deutschland eingeführt, vorher arbeiteten Abgeordnete ehrenamtlich.
  • Eingeführt wurden diese, um Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, sich ihrer Tätigkeit hauptberuflich widmen zu können. Darüber hinaus sollte die Unbestechlichkeit der Parlamentsmitglieder sichergestellt werden.
  • Generell ist die Vergütung in Artikel 48, Absatz 3 des Grundgesetzes verankert. Genaueres wird jedoch im Abgeordnetengesetz festgelegt. Dieses wurde im November 2011 zum letzten Mal geändert.
  • Im Abgeordnetengesetz werden bezüglich der Vergütung zwei Dinge unterschieden: Zum einen die Abgeordnetenentschädigung (das Gehalt des Politikers) und zum anderen die Amtsausstattung.

Wie werden Diäten in der Politik bestimmt?

  • Generell bestimmen die Landtags- und Bundestagsabgeordneten ihre Vergütung seit dem "Diäten-Urteil" von 1975 selbst. Dies muss vor den Augen der Öffentlichkeit stattfinden und unterliegt daher oft großer Diskussion.
  • Seit dem 1. Januar 2013 beträgt die Abgeordnetenentschädigung monatlich 8.252 €. Diese Bezüge sind einkommensteuerpflichtig und sind somit abzüglich Steuern.
  • Unter anderem orientiert sich die Höhe der Diäten an den Bezügen der einfachen Richter an einem Obersten Gerichtshof des Bundes.
  • Weiterhin ist zu sagen, dass die Höhe der Abgeordnetenentschädigung kontinuierlich von der Öffentlichkeit diskutiert wird. Diskussionsthemen sind dabei unter anderem das Verhältnis zwischen der Höhe der Diäten und dem Arbeitsaufwand eines Parlamentariers, die Anpassung der Bezüge an die allgemeine Lohnentwicklung sowie wie mit Nebeneinkommen von Parlamentariern umgegangen wird.
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