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Was bedeutet das TM-Zeichen? - Eine juristische Erklärung

Wer schon mal das TM-Zeichen gesehen hat, wusste vielleicht nicht sofort, was es bedeutet. Sie sollten wissen, dass TM „Unregistered Trade-Mark“ heißt und im angloamerikanischen Rechtskreis verwendet wird. Lesen Sie im Folgenden eine juristische Erklärung über den Markenrechtsbegriff der Unregistered Trade-Mark.

Das TM-Zeichen bedeutet, dass die Marke noch nicht registriert ist.
Das TM-Zeichen bedeutet, dass die Marke noch nicht registriert ist.

Das TM-Zeichen bedeutet einen höheren Rechtsschutz der Marke

  • Das TM-Zeichen ist Ihnen sicherlich im Zusammenhang mit Markennamen oft begegnet. Es kommt aus dem angloamerikanischen Rechtsbereich und bedeutet „Unregistered Trade-Mark“, zu deutsch heißt es unregistrierte Warenmarke.
  • Das TM-Zeichen bedeutet, dass eine Warenmarke noch nicht registriert wurde. Es handelt sich juristisch gesehen, um eine Übergangskennzeichnung. Die Kennzeichnung mit dem TM-Zeichen sichert den Warenmarken einen erhöhten Rechtsstatus.
  • Beachten Sie, dass das TM-Zeichen in Deutschland und Österreich nicht bedeutet, dass ein erhöhter Rechtsstatus besteht. Es ist lediglich im angloamerikanischen Rechtskreis vorteilhaft, bevor man die Marke eintragen und urheberrechtlich schützen lässt. So kann man dann auch den Rechtsweg gehen, um Schadensersatz zu verlangen bei Urheberrechtsverletzungen oder eine Unterlassungsklage einreichen. Nach der Registrierung, wird die Warenmarke hingegen mit einem R gekennzeichnet, um das ein Kreis ist, „®“. Dies bedeutet, dass die Warenmarke registriert wurde.
  • Das TM-Zeichen erkennen Sie daran, dass es am Ende eines Markennamens hochgestellt vorzufinden ist. Sie können dieses Zeichen auf Ihrem Computer erstellen, wenn Sie Windows benutzen und den Code Alt+0153 eintippen.

Das TM-Zeichen im Vergleich zu den anderen Zeichen

  • Es gibt neben dem TM-Zeichen diverse Zeichen, mit denen Warenmarken gekennzeichnet werden können. Dies lässt Rückschlüsse auf den Urheber zu und wie die Marke geschützt ist.
  • Vor der Registrierung der Warenmarke kann man im angloamerikanischen Rechtskreis mit dem TM-Zeichen kennzeichnen, dass die Marke einen höheren Schutz hat.
  • Nach der Registrierung wählt man dann das ® aus. Dies bedeutet „registered Trade-Mark“ und macht geltend, dass ein Urheber die Marke hat schützen lassen. Dieses Zeichen wird auch zum Kennzeichnen registrierter Dienstleistungsmarken benutzt.
  • Sie sollten wissen, dass eine Warenmarke bedeutet, dass es sich um eine Herstellermarke oder eine Handelsmarke handelt.
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