Wahlen und Wahlbenachrichtigung in Deutschland

  • Was sind Wahlen? Das Wahlrecht und die Wahlen sind in Deutschland im Grundgesetz verankert. Artikel 20 (I) im Grundgesetz befasst sich mit der Wahl als Kernelement der Demokratie. In dem Grundgesetzartikel sind die Staatsziele formuliert. Diese Prinzipien dürfen nach Artikel 79 (III) GG durch die Verfassung nicht geändert werden. 
  • Artikel 20 GG beschreibt die Bundesrepublik Deutschland als einen demokratischen und sozialen Bundesstaat, in dem die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Das bedeutet, dass Wahlen und Abstimmungen vor allem durch Legislative (gesetzgebende Gewalt) und Exekutive (ausführende Gewalt) ausgeübt werden. 
  • Wahlen sind ein Zeichen eines demokratischen Staates und selbstbestimmten Volkes. Der Wille des Wählers wird mit den drei Staatsgewalten Legislative, Exekutive, Judikative bestimmt. Dabei werden die Bundestagsabgeordneten durch die Wähler bestimmt, die Politik nach der Wählermehrheit auszugestalten. Das Volk wählt demnach nicht unmittelbar, sondern durch Vertreter (Repräsentanten).
  • Die Abgeordneten bestimmen die Gesetze und beauftragen wiederum andere Amtspersonen, wie beispielsweise den Bundeskanzler mit der Regierungsbildung. Die Abgeordneten wurden durch das Volk gewählt und bestimmen die Regierungsgeschäfte. Sie sind durch die Wahl vom Volk als Vertreter beauftragt. Sie sind in ihren Entscheidung frei und inhaltlich nicht festgelegt.
  • Mit der Wahlbenachrichtigung werden die auf die bevorstehende Wahl aufmerksam gemacht. Diese müssen Sie am Wahltag vorlegen. Aber was tun Sie, wenn Sie die Wahlbenachrichtigung verlegt haben?

Wahlrecht wahrnehmen trotz verlegter Wahlbenachrichtigung

  • Gehen Sie wählen und wissen Sie überhaupt, wen und für welches Amt Sie wählen? Sie haben als Wahlberechtigter eine Erst- und eine Zweitstimme. Aber für viele Bürger ist nicht klar und verständlich was die Erst- und die Zweitstimme bedeuten. Welche Stimmer ist wichtiger für den Wahlausgang? Wie wird das Ergebnis ermittelt? Durch Unwissenheit oder geringem Interesse gehen immer weniger zur Wahl... 
  • Dem Wähler sollte veranschaulicht werden, dass seine Stimmer wichtig ist und jeder Wahlzettel zählt. Dazu sollte bekannt sein, wie die Verteilung der Sitze und damit die Macht der einzelnen Parteien im Bundestag oder bei Landtagswahlen im Landtag aussieht. Das deutsche Wahlrecht besteht aus einer Kombination aus dem Verhältnis- und dem Mehrheitswahlrecht und ist erstmal schwer verständlich. Das ist vielleicht auch ein Grund, warum die Wahlbeteiligung immer weiter sinkt.

Wahlbenachrichtigung verlegt oder vergessen - trotzdem wählen?

  • Nehmen Sie Ihr Wahlrecht in Anspruch und nutzen Sie Ihre Mitbestimmung. Wer nicht mitbestimmt und wählen geht, darf sich später auch nicht beschweren. Aber was tun, wenn Sie die Wahlbenachrichtigung am Wahltag nicht mehr finden  oder im Wahllokal sind und Ihre Wahlbenachrichtigung vergessen haben? Sie haben trotzdem das Recht zu wählen.
  • Der oder die Stimmzettel werden Ihnen im Wahllokal an alle Wahlberechtigten ausgegeben.
  • Neben der Wahlberechtigung ist ein Ausweis erforderlich, damit Sie wählen dürfen - unabhängig von der Wahlbenachrichtigung. Die Wahlbenachrichtigung zeichnet Sie als Wähler aus aber Sie können auch problemlos wählen gehen, wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verlegt haben. Gerade wenn Sie keine Wahlkarte bekommen haben oder die Benachrichtigung vergessen haben, können Sie durch Vorlage Iihres Personalausweises als berechtigter Wähler Stimmzettel bekommen. 
  • Die Wahlberechtigung erleichtert zwar die Ausgabe der Stimmzettel, aber mit Ihrem Personalausweis ist es auch kein Problem, Sie als Wähler zu identifizieren. Nehmen Sie Ihren Personalausweis oder Reisepass mit und gehen Sie zu Ihrem Wahllokal - auf Grund des Nachnamens kann man dann den Wähler in der Wahlliste abstreichen.