Sie können eventuell die Aussage verweigern.
Zeugnisverweigerungsrecht meint, dass Sie vor Gericht Ihre Aussage und somit Ihre Eidesleistung verweigern können. Dies steht jedoch nur einzelnen Personengruppen zu.
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- 26.05.2011 Liyah García Ferreira
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Zeugnisverweigerungsrecht vor Gericht beanspruchen
Wenn Sie vom Gericht als Zeuge geladen werden, ist jeder Zeuge zu einer Aussage gezwungen - es sei denn, Sie gehören zu der Personengruppe, die vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen darf.
- Sie könnten aus persönlichen Gründen die Aussage verweigern, wenn Sie gegen Ihren Ehepartner, Ihre Verwandten oder Verlobten aussagen sollen.
- Oder Sie verweigern aufgrund beruflicher Gründe die Aussage, wenn Sie zu der Personengruppe zählen, die der Verschwiegenheitspflicht unterliegen, z. B. Juristen, Ärzte, Journalisten, Geistliche, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Ein weiter Grund ist, wenn Sie sich mit Ihrer Aussage selbst belasten könnten oder einen Angehörigen. Sie müssen sich selbst nicht der Strafverfolgung aussetzen, indem Sie aussagen. In diesem Fall können Sie für vereinzelte Fragen vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen.
- Sollten Sie das Zeugnisverweigerungsrecht in einem Zivilprozess wahrnehmen wollen, so müssen Sie dies schriftlich beim Gericht zu Protokoll geben. Das Gericht entscheidet dann in einem Zwischenurteil über das Gesuch.
- Das Zeugnisverweigerungsrecht ist zum Schutz eines Vertrauensverhältnisses zwischen einzelnen Personengruppen gedacht. Aber Sie können natürlich selbst entscheiden, ob Sie dieses Recht beanspruchen wollen, solange Sie als Privatperson auftreten und nicht als Berufsträger. Wenn Sie aussagen möchten, obwohl Sie dies nicht brauchen, und die Person, gegen die Sie aussagen müssten, Sie darum bittet, nicht auszusagen, so sollten Sie Ihrem eigenen Gewissen folgen. Wichtig ist nur, dass Sie für sich die richtige Entscheidung treffen und nicht nur versuchen, jemandem einen Gefallen zu tun.
