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Vertrag bei Schulden - die Schuldübernahme einfach erklärt

Bei einem Schuldverhältnis kann es auch zu einer personellen Änderung kommen: Unter bestimmten Voraussetzungen kann sich der Gläubiger oder der Schuldner ändern. Dies ist nicht nur bei einem Vertrag über Schulden bzw. einem Kreditvertrag möglich, sondern auch bei vielen anderen Schuldverhältnissen.

Auch Geldschulden können von Dritten übernommen werden.
Auch Geldschulden können von Dritten übernommen werden.

Während bei der Zession der Gläubiger wechselt, ändert sich bei der Schuldübernahme oder beim Schuldbeitritt die Schuldnerseite. Schuldübernahme heißt dabei nicht nur, dass die beispielsweise aus einer Kreditverpflichtung resultierenden Schulden von einem neuen Schuldner übernommen werden, sondern bedeutet allgemeiner, dass ein neuer Schuldner in eine vertragliche Verpflichtung eintritt.

Schulden durch einen Anderen bezahlen lassen

  • Eine Schuldübernahme kommt durch einen Vertrag zwischen dem Gläubiger einer Leistung und dem Dritten zustande, der die Schuld übernimmt, s. § 414 BGB. Der Dritte tritt damit an die Stelle des alten Schuldners und übernimmt damit gegebenenfalls die Verpflichtung, eine Geldzahlung zu leisten bzw. Schulden zu begleichen.
  • Es gibt daneben auch die Variante, dass die Schuldübernahme von dem Schuldner mit dem Dritten vereinbart wird - sie ist dann allerdings nur wirksam, wenn der Gläubiger dies genehmigt, s. § 415 BGB. 
  • Damit soll verhindert werden, dass der Gläubiger gegen seinen Willen einen neuen Schuldner bekommt, der vielleicht gar nicht in gleicher Weise zahlungsfähig ist wie der alte.
  • Es ist daher folgerichtig, dass die Schuldübernahme als nicht erfolgt gilt, wenn der Gläubiger die Genehmigung verweigert, s. § 415 Abs. 2 Satz 1 BGB.

Konsequenzen aus dem Vertrag zur Schuldübernahme

  • Hätte der alte Schuldner seinem Gläubiger Einwendungen entgegenhalten können - beispielsweise die Verjährung - so kann dies auch der neue Schuldner tun, s. § 417 Abs. 1 BGB.
  • Allerdings kann er dem Gläubiger gegenüber keine Forderung des alten Schuldners geltend machen und mit dieser ihm gegenüber auch nicht aufrechnen.
  • Eine Schuldübernahme per Vertrag ist für den Gläubiger in der Regel ungünstiger als ein Schuldbeitritt. Denn bei letzterem erhält der Gläubiger einen zweiten Schuldner dazu, kann seine Forderung jedoch weiterhin auch gegenüber dem alten Schuldner geltend machen.

Bei der Schuldübernahme handelt es sich nicht um eine inhaltliche, sondern um eine personelle Änderung eines Schuldverhältnisses. Für den Gläubiger ist allerdings in der Regel ein Schuldbeitritt günstiger.

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