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Stabilitätsgesetz und Magisches Viereck anschaulich erklärt

Das Stabilitätsgesetz von 1967 soll das marktwirtschaftliche Gleichgewicht gegen Krisen mit Massenarbeitslosigkeit absichern. Die dafür maßgeblichen Maßnahmen bilden wegen der Schwierigkeit, alle Ziele gleichzeitig vollständig zu verwirklichen, ein Magisches Viereck.

Magisches Viereck begründet wirtschaftliches Gleichgewicht.
Magisches Viereck begründet wirtschaftliches Gleichgewicht.

Art. 109 II Grundgesetz gibt Bund und Ländern vor, "bei ihrer Haushaltswirtschaft den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen". Das Stabilitätsgesetz bietet dazu eine Interpretationshilfe. Gerade in wirtschaftskritischen Zeiten wie heute ist das Stabilitätsgesetz aktueller denn je.

Stabilitätsgesetz sichert wirtschaftliches Gleichgewicht

Nach dem Stabilitätsgesetz müssen Bund und Länder in ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht befolgen und die dazu erforderlichen Maßnahmen so treffen, dass sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Zielvorgabe gleichzeitig 1.  ein stabiles Preisniveau erreichen, 2. ein hoher Beschäftigungsstand besteht, 3. eine ausgeglichene Handelsbilanz erreicht und 4. ein stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum zum Ziel gemacht wird.

Spannungsverhältnis erzeugt ein Magisches Viereck

  • Das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht setzt also einen Zustand voraus, in dem die vier genannten Ziele möglichst weitgehend verwirklicht sind. Da diese vier Ziele oft in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen, führt der Einsatz eines bestimmten Mittels zur Beseitigung von Beeinträchtigungen eines Ziels zur Kollision mit anderen Zielen. Wegen der Schwierigkeit, alle Ziele gleichzeitig vollständig zu verwirklichen, wozu es der Kunst eines Magiers zu bedürfen scheint, spricht man davon, dass ein Magisches Viereck besteht.
  • Die Gleichrangigkeit der Ziele wird deshalb so interpretiert, dass ausgehend von der gesamtwirtschaftlichen Lage, das am meisten gefährdete Ziel von der Wirtschaftspolitik am nachdrücklichsten zu verfolgen ist. Die Maßnahmen müssen dabei stets so gewählt und dosiert werden, dass die Beeinträchtigung der übrigen Ziele möglichst gering bleibt. Daraus ergibt sich ein Magisches Viereck.

Gesetz folgt der Wirtschaftslehre Keynes

  • Das Stabilitätsgesetz beruht weitgehend auf den dem Konzept der Keynes'schen Wirtschaftslehre. Keynes gilt als Vater der fiskalpolitischen Konjunktursteuerung. Nach ihm tendiert eine Volkswirtschaft keineswegs automatisch zu einem Zustand der Vollbeschäftigung.
  • Vollbeschäftigung ist aber eine grundlegende Voraussetzung für eine funktionierende Marktwirtschaft. Wie sehr eine hohe Arbeitslosenquote politische Instabilität  erzeugt und radikalen politischen Tendenzen den Weg öffnet, hat die Weltwirtschaftskrise der zwanziger Jahre gezeigt.

Schwierige Zeiten fördern die Kritik

  • An dieser Stelle scheiden sich zunehmend die Geister. Das Stabilitätsgesetz werde nicht mehr hinreichend berücksichtigt.
  • Die unterschiedliche Interpretation einer fiskalpolitischen Konjunktursteuerung zeigt sich in den Wirtschaftspolitiken der USA (Wirtschaftsförderung durch billiges Geld) und Deutschland (Sicherung der gesamtwirtschaftlichen Stabilität durch Sparen).
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