Einzigartige Ideen sind schützenswert.
Sie haben einen tollen Namen für Ihr Produkt gefunden und wollen nun diesen Markennamen schützen lassen, sodass kein anderer ihn benutzen darf.
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- 25.05.2011 Liyah García Ferreira
Was Sie benötigen
Das schaffen Sie mit Links
- Antrag
Lassen Sie Ihren Markennamen schützen
- Um Ihren Markennamen zu schützen, müssten Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Antrag stellen, um in das DPMA-Register eingetragen zu werden. Füllen Sie das Formblatt W 7005 aus. Eigentlich ist das Formular selbsterklärend, falls Sie jedoch Schwierigkeiten haben, hilft Ihnen die Informationsstelle des DPMA beim Ausfüllen.
- Sobald das Formular beim Patentamt eingegangen ist, prüft dieses Ihre Angaben. Es prüft ebenfalls, ob es überhaupt etwas zu schützen gibt. Sie können keine allgemeinen Begriffe als Markenname schützen lassen, die von jedem verwendet werden. Sie können also nicht à la Paris Hilton den Ausruf "That's hot" schützen lassen, nur weil das Ihr Lieblingsspruch ist. Denn das würde bedeuten, dass außer Ihnen niemand mehr diese Wörter nutzen darf. Es muss sich schon tatsächlich ein schutzwürdiges Patent dahinter verstecken.
- Das DPMA benötigt bis zu acht Monaten, bis es das Eintragungsverfahren beendet hat. Sie können aber gegen eine Gebühr das Verfahren beschleunigen, dann dauert das Verfahren nur sechs Monate. Wenn Sie dem DPMA eine Einzugsermächtigung für die Gebühren erteilen, können Sie so die Dauer der Eintragung Ihres Markennamens verkürzen.
- Wenn die Prüfung durch ist und alles geklappt hat, wird Ihr Markenname im elektronischen Datenblatt veröffentlicht. Somit ist der Anmeldungsprozess beendet. Ab sofort haben Sie Ihren Markennamen für zehn Jahre schützen lassen und niemand sonst darf ihn für seine Dienste nutzen.
- Für die Registrierung und Veröffentlichung des zu schützenden Markennamens fallen Gebühren von 300 € an sowie weitere Gebühren von 200 €, falls Sie eine Schnellprüfung beantragen. Dann ist Ihr Markenname in Deutschland geschützt - für einen EU-weiten Schutz fallen zusätzliche Gebühren an.
Prüfen Sie im Patentamt vor dem Anmeldeprozess, ob es Ihren Wunschnamen schon gibt, denn das übernimmt das DPMA nicht für Sie. Falls jemand einen ähnlichen Namen hat schützen lassen, könnte dieser Ihren nachträglich löschen lassen.
