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Gesetzliche Pausenregelung - Wissenswertes zu den Regelungen im Arbeitszeitgesetz

"Mach mal Pause" - was wie ein Werbespruch für Limonade klingt, sollten auch Arbeitgeber ab und zu ihren Arbeitnehmern sagen. Eine gesetzliche Pausenregelung gibt es im Arbeitszeitgesetz, die je nach Arbeitszeit bestimmte Pausenzeiten vorsieht.

Auch Pausen gehören zur bezahlten Arbeitszeit.
Auch Pausen gehören zur bezahlten Arbeitszeit.

Auch die Ruhepause wird bezahlt. Es muss daher eine gewisse Balance zwischen dem Erholungsbedürfnis des Arbeitnehmers und dem Interesse an einer ausreichenden Arbeitsleistung des Arbeitgebers geben. Weder dürfen Pausen ins Uferlose überzogen werden, noch dürfen Pausenzeiten generell zu niedrig angesetzt werden.

Die gesetzlichen Pausenregelungen im Arbeitszeitgesetz

  • Die grundlegende Bestimmung findet sich in § 4 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG). Hiernach muss es bei einer Arbeitszeit zwischen sechs und neun Stunden mindestens 30 Minuten Pause geben, bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden mindestens 45 Minuten.
  • Die vorgeschriebenen Ruhepausen brauchen gem. § 4 Satz 2 ArbZG nicht am Stück genommen zu werden, sondern können auf Zeiteinheiten von 15 Minuten aufgeteilt werden.
  • Länger als sechs Stunden hintereinander ohne Pause darf gem. § 4 Satz 3 ArbZG nicht gearbeitet werden.
  • Da die Erfordernisse eines Arbeitsplatzes allerdings mit diesen eher starren Pausenregelungen zuwiderlaufen können, gibt es auch Möglichkeiten, davon abzuweichen.

Möglichkeit abweichender Regelungen 

  • Abweichende Vereinbarungen zu den gesetzlichen Pausenregelungen  können in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung, die auf einen Tarifvertrag zurückgeht, getroffen werden, s. § 7 Abs. 2 Nr. 3, Nr. 4 und Abs. 4 ArbZG.
  • Damit die Arbeitnehmer dadurch jedoch gesundheitlich nicht überfordert werden, ist ein entsprechender Zeitausgleich vorzusehen.
  • Von den gesetzlichen Pausenregelungen kann insbesondere im Pflegebereich abgewichen werden. Hier kann es insbesondere nötig sein, die Pausenregelungen so zu treffen, dass für hilfebedürftige Personen immer genügend Personal im Einsatz ist.
  • Da die Kirchen keine Tarifverträge im herkömmlichen Sinne abschließen, sondern ein eigenes Regelungswerk haben, ist ihre Erlaubnis zu abweichenden Regelungen gesondert in § 7 Abs. 4 ArbZG geregelt.

Von den gesetzlichen Pausenregelungen kann es zahlreiche legitime Abweichungen geben. Diese dürfen jedoch nicht dazu führen, das Erholungsbedürfnis des Arbeitnehmers völlig zu unterlaufen.

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