Alle Kategorien
Suche

Abmahnung mit Unterlassungserklärung erstellen - das sollten Sie beachten

Eine Abmahnung ist ein sinnvolles rechtliches Instrument, weil es die außergerichtliche Einigung zum Ziel hat. Mieter oder Arbeitnehmer können bei vertraglichen Verstößen abgemahnt werden. Auch Mitbewerber/Konkurrenten werden unter anderem dazu auffordert, Rechtsverstöße gegen Wettbewerbsrecht, Urheber- und Markenrecht zu unterlassen. Werden Rechte verletzt, kann der Inhaber die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangen.

Abmahnung nur bei tatsächlich nachweisbarem Rechtsverstoß schreiben
Abmahnung nur bei tatsächlich nachweisbarem Rechtsverstoß schreiben

Jeder, der im Internet öffentlich auftritt, egal ob mit der rein privaten Homepage oder mit einem kommerziellen Projekt, kann Post in Form einer kostenpflichtigen Abmahnung bekommen. Tatsächlich (wenn auch unbewusst) begangene Rechtsverstöße kosten leicht 500 bis 10.000 Euro.

Abmahnung selber schreiben

  • Briefe vom Anwalt machen immer Eindruck. Sinnvoll ist das in jedem Fall, wenn juristische Hilfe für den Bereich gewerblicher Rechtschutz notwendig ist. Das Schreiben einer Abmahnung, beispielsweise, um einen Mieter oder Beschäftigten abzumahnen, ist eigentlich nicht schwer, wenn Sie sich an einige wichtige Kriterien halten.
  • Sie müssen die Sachlage ausreichend prüfen und die Verhältnismäßigkeit wahren. Eine Verletzungshandlung muss tatsächlich vorliegen. In der Abmahnung müssen Sie diese (Ort, Datum, Uhrzeit) genau beschreiben.
  • Eine Abmahnung können Sie auch per Telefon aussprechen, sie sollte im Hinblick auf die Beweissicherung jedoch schriftlich erfolgen. Ob der Abgemahnte ein solches Schriftstück tatsächlich erhält, spielt für gerichtliche Entscheidungen keine Rolle, soweit Sie das Schreiben als Kopie vorlegen können.

Mit Profis gegen Unterlassungserklärung vorgehen 

  • Es gibt natürlich einige Gründe, die gegen das Selberschreiben der Abmahnung mit angehängter Unterlassungserklärung sprechen. Rechtsanwälte raten betroffenen Personen, die beigefügte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben und abzugeben.
  • Den Hauptgrund hierfür sehen sie darin, dass die Erklärung in einem unveränderten Zustand ein Schuldeingeständnis darstellt. Als Mahnungsschreiber können Sie möglicherweise sofort nach Zugang der unterzeichneten Erklärung mit der Forderung von Schadensersatzleistungen beginnen. Der Abgemahnte kann sich nicht mehr gegen Ihre Kostenforderungen verteidigen. 
  • Wenn Sie erfolgreich abmahnen möchten, sollten Sie wissen, dass man Profis nur mit ebensolchen Fachleuten beikommen kann. Reagiert der Abgemahnte nicht, müssen Sie weitere, möglicherweise gerichtliche Schritte einleiten.
  • Die Kosten des Anwalts stellen beim gewerblichen Rechtsschutz für Sie als Abmahnenden ein nicht unerhebliches Risiko dar. 

Sie müssen immer in Vorleistung gehen. Bei Zahlungsausfall des gerichtlich Abgemahnten fallen Ihnen auch noch die Aufwendungen zur Last. Generell sollten Sie selbst keinerlei Angriffsflächen bieten.

Teilen: